Stand Februar 2012

Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln die Bereitstellung der BuzzRank Social Media Monitoring Suite (im Folgenden „BuzzRank“) durch die BuzzRank GmbH. Mit Buzzrank erhält der Auftraggeber die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf eine Softwareapplikation, welche auf den Servern der BuzzRank GmbH gehostet wird, mittels Telekommunikationsverbindung (z.B. Internet) zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen.

§1 Geltungsbereich
(1) Die BuzzRank GmbH erbringt Leistungen aufgrund der nachfolgenden AGB, der Produktbeschreibung sowie des jeweiligen, angenommenen Angebotes.
(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, auch wenn die BuzzRank GmbH ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
(3) Nebenabreden bedürfen der Schriftform sowie Bestätigung durch die Geschäftsführung der BuzzRank GmbH.

§2 Leistungen und Vergütung
(1) Sofern kein Lastschriftseinzugsverfahren vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.
(2) Während eines Zahlungsverzugs des Auftraggebers in nicht unerheblicher Höhe ist die BuzzRank GmbH berechtigt, den Zugang zu BuzzRank zu sperren. Der Auftraggeber bleibt in diesem Fall verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu zahlen.

§3 Nutzungsrechte und -pflichten
(1) BuzzRank wird vom Auftraggeber genutzt, um Auswertungen und Analysen zur Nennung der eigenen Marken und Social Media Profilen sowie von Dritten gehaltenen Marken und Social Media Profilen für eigene Geschäftszwecke vorzunehmen.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Inhalte, die ihm über BuzzRank zugänglich gemacht werden, ausschließlich bestimmungsgemäß und nur für seinen eigenene Geschäftszwecke zu nutzen.
(3) Der Auftraggeber nutzt die zur Verfügung gestellte Software ausschließlich über die von der BuzzRank GmbH zur Verfügung gestellte Webschnittstelle mittels eines Internetbrowsers. Jedwede automatisierte Abfrage der Daten ist nicht gestattet. .
(4) Es ist dem Auftraggeber untersagt, den zur Verfügung gestellten Account und/oder einzelne Daten aus selbigem an Dritte weiterzugeben.
(5) Die BuzzRank GmbH behält sich bei übermäßiger Nutzung vor, die Abfrage-Intervalle zu limitieren, um eine Überlastung des Systems zu vermeiden.

§4 Mißbräuchliche Nutzung
Im Falle einer diesen AGB oder anderweitig missbräuchlichen Nutzung von BuzzRank ist die BuzzRank GmbH jederzeit berechtigt den Vertrag mit dem Auftraggeber außerordentlich zu kündigen, ohne dass ein Anspruch auf Rückerstattung von Entgelten besteht. Noch nicht bezahlte Entgelte werden in diesem Fall sofort fällig

§5 Haftung
(1) Die BuzzRank GmbH haftet dem Auftraggeber bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die BuzzRank GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haftet die BuzzRank GmbH nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsmonat beschränkt.
(4) Ergänzend und vorrangig ist die Haftung von Anbieter wegen leichter Fahrlässigkeit auf Schadens- und Aufwendungsersatz – unabhängig vom Rechtsgrund – insgesamt begrenzt auf 100 Prozent der bei Vertragsabschluss vereinbarten Vergütung pro Vertragsmonat. Die Haftung gemäß 4.1 und 4.2 Satz 1 von diesem Absatz unberührt.
(5) Die verschuldensunabhängige Haftung der BuzzRank GmbH auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. § 4.1 und 4.2 bleiben unberührt.
Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

§6 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der BuzzRank GmbH kommt durch die Annahme des Kundenantrages oder durch die erste, von der BuzzRank GmbH vorgenommene Erfüllungshandlung zustande. Der BuzzRank GmbH bleibt vorbehalten, die Annahme des Kundenantrages in Einzelfällen ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(2) Soweit nicht anders individualvertraglich geregelt hat der Vertrag eine Laufzeit von sechs oder zwölf Monaten (Laufzeit). Soweit der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende gekündigt wird, verlängert er sich automatisch um die entsprechende Laufzeit.
(3) Kündigungen bedürften der Schriftform.
(4) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht abschließend vor, wenn der Auftraggeber gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingen verstößt.
(5) Nach Beendigung des Vertrages durch Kündigung oder in sonstiger Weise, ist die BuzzRank GmbH zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet und hat das Recht die gespeicherten Inhalte und Analysen zu sperren und unwiederbringlich zu löschen.
(6) Der Auftraggeber gestattet der BuzzRank GmbH den Auftraggeber als Referenz aufzuführen.

§7 Service Level
(1) Die BuzzRank GmbH bemüht sich um hohe Qualität und ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. Dabei strebt BuzzRank eine Erreichbarkeit seiner Server von mehr als 98% im Jahresmittel an. Schadensersatzansprüche sind analog zu § 5 (Haftung) begrenzt.
(2) Von dem Service Level „Erreichbarkeit“ ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, sowie Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der BuzzRank GmbH liegen (wie insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter) nicht zu erreichen ist. Die BuzzRank behält sich das Recht vor, den Zugang zu Leistungen oder Leistungsteilen zu beschränken, sofern dies nach der Auffassung von BuzzRank für die die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten erforderlich ist.
(3) Die Verfügbarkeit von Daten Dritter, insbesondere der Services von Twitter, Facebook und der Blogsuche, kann die BuzzRank GmbH nicht garantieren. Das Umstellen von APIs und Zugängen kann zu ungeplanten Ausfällen in BuzzRank führen.

§8 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Vorbehaltlich der Kunde ist Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der BuzzRank GmbH, derzeit Hamburg. Die BuzzRank GmbH ist des Weiteren berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(3) Für die von der BuzzRank GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

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